Thüringen: AfD auch in Stichwahlen ohne Erfolg
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Parallel zur Europawahl fanden am 9. Juni in Thüringen zahlreiche Stichwahlen statt. Die Wähler*innen konnten über zwölf Landrät*innen und fünf Oberbürgermeister*innen abstimmen.
In neun Landkreisen waren Kandidierende der rechtsextremen AfD in die Stichwahl eingezogen. Sie alle unterlagen im zweiten Wahlgang. Die Landesvorsitzenden von CDU und SPD hatten vor dem Urnengang vereinbart, sich dort gegenseitig zu unterstützen, wo ihre Kandidierenden in der Stichwahl gegen die AfD antreten müssen.
CDU mit den meisten Stimmen
In der Gesamtbetrachtung erreichte die CDU in den Stichwahlen mit 39,3 Prozent der Wählerstimmen das beste Ergebnis. Die AfD kam auf 22,4 Prozent. Die SPD holte 14,9 Prozent der Stimmen. Für die FDP stimmten 4,0 Prozent und für die Grünen 2,5 Prozent der Wähler*innen. Die beiden letztgenannten Parteien waren mit ihren Kandidierenden in die Stichwahl der Universitätsstadt Jena eingezogen.
Die CDU konnte in den Stichwahlen sieben Landratswahlen gewinnen (Uwe Melzer im Altenburger Land, Marion Frant im Eichsfeld, Ulli Schäfer im Landkreis Greiz, Johann Waschnewski im Saale-Holzland-Kreis, Christian Karl im Kreis Sömmerda, Michael Brodführer im Wartburgkreis und Christiane Schmidt-Rose im Weimarer Land).
SPD holt zwei Landkreise
Zwei Landkreise wurden von der SPD gewonnen (Onno Eckert siegte im Kreis Gotha, Antje Hochwind-Schneider im Kyffhäuserkreis). In drei Landkreise setzten sich sonstige Kandidierende durch: In Hildburghausen gewann Sven Gregor (FW), im Ilm-Kreis die parteilose Petra Enders und im Unstrut-Hainich-Kreis Thomas Ahke (FWG).
Bei den OB-Stichwahlen war die CDU dreimal siegreich: Christoph Ihling wird neuer Oberbürgermeister von Eisenach. Kurt Dannenberg gewann die Wahl in Gera und in der Landeshauptstadt Erfurt setze sich Andreas Horn durch. Die SPD konnte in Gotha feiern, dort wurde der Sozialdemokrat Knut Kreuch als Oberbürgermeister wiedergewählt. In Jena setzte sich – wie schon bei der letzten Wahl – der FDP-Politiker Thomas Nitzsche durch.
CDU verzichtete auf Wahlempfehlung gegen Neonazi
Die Wahl im Landkreis Hildburghausen wurde deutschlandweit mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt. Dort war der bekennende Neonazi Tommy Frenck in die Stichwahl eingezogen. Er trat für das „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ an. Im Gegensatz zur Landespartei hat die CDU im Landkreis darauf verzichtet, eine Wahlempfehlung gegen Tommy Frenck abzugeben. In der Stichwahl kam Frenck auf 31,1 Prozent der Stimmen.
Für die SPD war das Wahlergebnis in der Landeshauptstadt Erfurt besonders schmerzhaft. Hier regiert seit 2006 der Sozialdemokrat Andreas Bausewein. Am Sonntag wurde er mit einem klaren Ergebnis abgewählt: Bausewein erzielte in der Stichwahl nur 35,8 Prozent der Stimmen. Noch länger als Bausewein war der SPD-Politiker Harald Zanker im Amt: Seit 1994 war er Landrat im Unstrut-Hainich-Kreis. Auch Zanker ist nun abgewählt (42,6 Prozent in der Stichwahl). In der Stadt Eisenach hatte es der SPD-Kandidat Jonny Kraft in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt geschafft. Dort konnte er sich jedoch nicht durchsetzen (42,7 Prozent).
Insgesamt stellt die SPD in Thüringen nach den Wahlen fünf Landrät*innen. Das Bundesland sei weder schwarz noch blau geworden, schrieb Thüringens SPD-Vorsitzender Georg Maier nach den Stichwahlen auf Instagram. „Die SPD ist weiterhin eine starke kommunalpolitische Kraft in Thüringen.”
Weiterführender Link:
Internetauftritt des Landeswahlleiters Thüringen
Dirk Bleicker
ist Leitender Redakteur der DEMO. Er hat „Public History” studiert.