Die Corona-Pandemie macht auch vor den Planungen der SPD nicht Halt. Das Debattencamp der Partei, bei dem zentrale Vorschläge zum Wahlprogramm im kommenden Jahr diskutiert werden sollen, findet am Samstag, 12. Dezember, rein virtuell statt. Das hat einen großen Vorteil: Alle SPD-Mitglieder können deutschlandweit teilnehmen und mitdiskutieren. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht das als Chance. Im Interview mit dem „vorwärts“ sagte er: „Nach dem großen Erfolg des ersten Debattencamps vor zwei Jahren können wir am 12. Dezember etwas neues Großartiges auf die Beine stellen und sowohl die SPD-Basis als auch die Öffentlichkeit damit überraschen. Also ich freue mich total drauf.“
Das Debattencamp ist zugleich Teil eines mehrstufigen Programmprozesses, den die SPD im Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr initiiert hat. Im Zuge dessen haben sich zunächst bis Mitte November mehr als 4.000 SPD-Mitglieder mit Vorschlägen aktiv an der digitalen Programmwerkstatt beteiligt. Darauf folgten sechs Online-Konferenzen, bei denen jeweils mehrere hundert Genoss*innen mit den Verantwortlichen der einzelnen Arbeitsgruppen diskutierten: zu „nachhaltige Wirtschaft und gute Arbeit“ mit Hubertus Heil, zu „gutes Aufwachsen und starke Familien“ mit Serpil Midyatli, zu „digitaler und gesellschaftlicher Fortschritt“ mit Saskia Esken, zu „Daseinsvorsorge und lebenswerter Alltag“ mit Kevin Kühnert und zu „Europa, Frieden und die Welt“ mit Udo Bullmann. Den Abschluss bildet die Konferenz mit Katarina Barley zu „Frieden und Sicherheit im Einklang“ am Freitagabend ab 18 Uhr.
Klingbeil: „Ein tolles digitales Event“
Lars Klingbeil verspricht für das Debattencamp am kommenden Samstag schon einmal „ein tolles digitales Event mit guten Diskussionen, inspirierenden Panels und zum Auftakt einer starken Rede unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz“. Die Rede von Scholz ist für 11 Uhr terminiert. Anschließend können die Teilnehmer*innen zwischen vier verschiedenen Bühnen hin und her schalten und mit der Parteispitze und Gästen über diverse Themenschwerpunkte ins Gespräch kommen.
Im Saal diskutiert etwa der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans mit der Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes Sharan Burrow und dem Ökonomen Branko Milanovic über die Frage einer neuen Chance für eine gerechtere Welt. Im Studio ist Arbeitsminister Hubertus Heil zum Thema „Solidarität in Zeiten von Corona“ im Gespräch mit der stellvertretenden ver.di-Bundesvorsitzenden Andrea Kocsis und dem Historiker Dietmar Süß. Lars Klingbeil spricht in der Galerie mit dem Vorsitzenden des SPD-Kulturforums Carsten Brosda, der künstlerischen Leiterin des Theaters „Kampnagel“ Amelie Deuflhard und der Autorin Seyda Kurt zum Thema „Kultur reloaded: Zwischen Krise und Zukunft“. Parallel läuft in der Lobby eine Debatte zum Thema „Zukunft machen wir selbst – Zusammenhalt durch gute Ausbildung!“, unter anderem mit der DGB-Jugendsekretärin Manuela Conte und Jan Krüger, dem Bundesjugendsekretär der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).
Diskussionen mit Heiko Maas, Saskia Esken und Olaf Scholz
Nach einem weiteren Slot mit vier parallelen Diskussionen, unter anderem mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, Außenminister Heiko Maas und der designierten Juso-Vorsitzenden Jessica Rosenthal folgt auf der Hauptbühne ein 45-minütiger Talk mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Am Nachmittag schließen sich zwei weitere Slots mit parallelen Diskussionen an, bei denen die SPD-Mitglieder digital partizipieren können. Ab 16 Uhr ist noch einmal ein Talk mit dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz auf der Hauptbühne geplant. Das Debattencamp endete nach einer Rede der beiden Parteivorsitzenden gegen 18 Uhr.
Mehr dazu: SPD-Abgeordnete Elvan Korkmaz-Emre erklärt im Interview, was sie sich von der Datenstrategie der Bundesregierung erhofft. Das Thema wirke sich auch auf die Daseinsvorsorge in den Kommunen aus. Am Samstag dikutiert sie dazu beim Debattencamp.
Das vollständige Programm des Debattencamps finden Sie hier.
Der Text ist zuerst auf vorwaerts.de erschienen.
