Die Krankenhausreform ist ein Rennen gegen die Zeit. Viele Kommunalpolitiker*innen drängen den Bund zur Eile, weil ihre Krankenhäuser tiefrote Zahlen schreiben: Wenn sich nicht bald etwas verändere, drohe ein unkontrolliertes Kliniksterben. Davor warnte auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Donnerstag vor einem Treffen mit Länder-Vertreter*innen. „Ohne die Reform würden wohl 25 Prozent der Krankenhäuser sterben“, sagte er der BILD.
An den Grundzügen der Reform arbeitet seit Jahresbeginn eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Die ist nun offenbar einen großen Schritt vorangekommen. „Wir haben heute einen Durchbruch erreicht“, verkündete Lauterbach am Donnerstagnachmittag. „Wir haben uns auf die Grundstrukturen der Reform geeinigt.“ Es werde Vorhaltepauschalen und Leistungsgruppen mit dahinterliegenden Qualitätskriterien geben. Weitere Details müssten aber noch besprochen werden.
Parteiübergreifende Zustimmung
An dem Treffen hatten neben Lauterbach auch Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD), Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und sein baden-württembergischer Kollege Manfred Lucha (Grüne) teilgenommen.
Vorbild für die Reform soll Nordrhein-Westfalen sein. Modellierungen zeigten, dass das System der Leistungsgruppen aus NRW mit den dahinterliegenden Qualitätskriterien zur Krankenhausplanung auch auf Bundesebene angewandt werden könne, sagte Lauterbach laut einer Mitteilung seines Ministeriums. „Weit über 95 Prozent aller Krankenhausfälle konnten mit diesem System zugeordnet werden“, heißt es darin.
Im Sommer soll Gesetzentwurf stehen
Lauterbach sei zuversichtlich, dass nun noch vor der Sommerpause die nötigen Eckpunkte zusammengetragen werden können, um im Sommer einen Referentenentwurf zu erstellen. Daran sollen auch die Länder und Fraktionen beteiligt werden. Die Reform könne dann im Januar 2024 starten. „Es ist notwendig, dass wir schnell handeln“, sagte Lauterbach.
Zuvor hatte er im BILD-Interview erklärt: Man wolle „dafür sorgen, dass die notwendigen Kliniken überleben können – im Einzelfall auch mit einem abgespeckten, aber bedarfsgerechten Leistungsspektrum.“ Es mache keinen Sinn, immer mehr Geld in ein krankes System und in eine schlechte Struktur zu stecken.
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Krankenhausreform: So soll die Qualität der Kliniken verbessert werden (demo-online.de)
