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Demo – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik
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Kommunal-Blog
Wie Genossenschaften die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung stärken
Genossenschaften gibt es in Deutschland seit rund 170 Jahren. Lange Zeit galten sie als „Kinder der Not“. Heute sind sie zeitgemäße Antwort auf viele Megatrends und werden gegründet, um Chancen zu nutzen. Sie bieten für die Kommunalpolitik erhebliche Potentiale, die bislang kaum genutzt werden. Zeit für einen neuen Blick auf ein bewährtes System von Ingmar Rega, Vorstandsvorsitzender Genossenschaftsverband – Verband der Regionen, und Asmus Schütt, Bereichsleiter Kommunikation.
Neue Gesetze gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität: Das steht drin
Im April ist ein Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Kraft getreten. Es soll helfen, Hass und Hetze im Netz zu bekämpfen. Kommunalpolitiker*innen, kommunale Beschäftigte und Engagierte sollen besser geschützt werden. Die wichtigsten Neuerungen.
Welche Möglichkeiten bietet eine digitale Verwaltung?
Die tiefgreifenden Veränderungen der Digitalisierung sind in den Verwaltungen angekommen. Doch die staatlichen Strukturen erscheinen überfordert. Woran liegt das und wie können wir die Strukturen anpassen? Ein Diskussionsbeitrag von Birgit Fischer, Verwaltungsmitarbeiterin und SPD-Mitglied in Plauen.
Von der Daseinssorge zur Daseinsvorsorge? Umweltpolitik in der kommunalen Ratgeberliteratur
Querschnittsthema Nachhaltige Entwicklung? Fehlanzeige! Stattdessen finanzielle Sorgen, nur wenig Umweltbewusstsein und Abwehr von Zumutungen anderer politischer Ebenen. Unser Autor erinnert sich an die Schwerpunktsetzungen und Begriffsverständnisse, die in Sachen Umweltpolitik noch vor zehn Jahren die Ratgeberliteratur für Kommunalpolitiker*innen und Kommunalverwaltungsmitarbeiter*innen dominierten.
Wie das Impfen in den Kommunen gemeistert wird
Man kennt sich, man hilft sich: In Kommunen wie Walsleben gilt dieses Prinzip auch dann, wenn es ums Impfen geht. Wie diese Aufgabe in kleinen Gemeinden gemeistert wird, schildert Wiebke Papenbrock an einem Beispiel aus Brandenburg.
Mehr Licht!
Goethes letzte Worte geben Rätsel auf. Lüftet eine neue Fördermittel-Studie das Geheimnis um den Dichter?
Flüchtlingen solidarisch helfen
In der Corona-Pandemie sind die Anliegen Geflüchteter ins Hintertreffen geraten. Es war sehr schwer für jene, die immer noch auf der Flucht sind sowie auch für die, die es nach Europa oder Deutschland geschafft haben, die nötige Hilfe zu bekommen. Für uns Sozialdemokraten ist die Integration eine dauernde gesellschaftliche, aber auch staatliche Aufgabe. Deswegen werden wir uns weiter einsetzen, den Menschen, die zu uns kommen, den Anspruch auf Integrations- und Beteiligungsangebote zu gewährleisten, meint Autor Hussien Khedr anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni.
Die digitale Sitzung: Eine Herausforderung für Verwaltung und Vorsitzende
Digitale Rats- oder Kreistagssitzungen sind in der Corona-Krise Normalität geworden. Doch manche Verwaltungen tun sich mit der Umstellung schwer. Thomas Irmer, selbständiger Medienberater und Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Dahme-Spreewald, gibt Tipps, was zu beachten ist.
Trotz Corona im persönlichen Austausch mit der Bürgerschaft – das geht
Alles online, oder was? Dem Heidelberger SPD-Stadtrat Mathias Michalski genügen digitale Formate nicht als Ersatz für die persönlichen Gespräche vor Ort. Im Blogbeitrag erklärt er, wie man auch in Corona-Zeiten Präsenz zeigen und Gutes tun kann.
Solide Finanzgrundlagen schaffen – kommunale Handlungsfähigkeit sichern
Um die Corona-Krise zu bewältigen, müssen die Kommunen über eine solide Finanzausstattung und ausreichend Personal verfügen, damit Investitionen in die Zukunft – in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung – wirksam werden können, meint die stellvertretende Vorsitzende von verdi, Christine Behle. Die Gewerkschaft wird in den kommenden Wochen mit vielen Aktionen in den Kommunen aktiv.
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