Landkreis Oder-Spree

Knappes Ergebnis: Steffen gewinnt und verhindert AfD-Landrat

Carl-Friedrich Höck15. Mai 2023
Wahlen Symbolfoto
Am Sonntag wurde wieder gewählt.
Der Landkreis Oder-Spree wird auch in Zukunft von einem sozialdemokratischen Landrat regiert. In der Stichwahl besiegte Frank Steffen den AfD-Kandidaten Rainer Galla – wenn auch knapp. Im bayerischen Roth siegte ebenfalls der SPD-Kandidat.

Frank Steffen wird neuer Landrat im brandenburgischen Landkreis Oder-Spree. Für den SPD-Kandidaten stimmten bei der Stichwahl am Sonntag 52,4 Prozent der Wähler*innen. Steffen tritt damit die Nachfolge von Rolf Lindemann (SPD) an, der aus Altersgründen nicht erneut zur Wahl angetreten ist.

Die Wahl war weit über die Region hinaus mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden. Denn vor dem Wahlabend galt es als möglich, dass erstmals die AfD eine Landratswahl gewinnen könnte. Tatsächlich scheiterte deren Kandidat Rainer Galla in der Stichwahl nur knapp. 47,6 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf den AfD-Politiker. Damit lag Steffen am Ende lediglich 2.773 Stimmen vor Galla. Insgesamt waren 152.405 Bürger*innen wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag bei 38,5 Prozent.

Kein breites Bündnis gegen rechts

Anders als kürzlich noch in Cottbus war im Landkreis Oder-Spree kein breites Bündnis aller demokratischen Parteien gegen die AfD zustande gekommen. Zwar hatten sich Linke und Grüne vor der Stichwahl hinter Frank Steffen gestellt, die CDU und die Freien Wähler dagegen konnten sich nicht zu einer Wahlempfehlung für einen der beiden Kandidaten durchringen.

Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Die Jugendorganisation der Partei, die „Junge Alternative“ gilt seit April 2023 sogar als „gesichert rechtsextremistisch“.

Reaktion von Frank Steffen

Wahlsieger Frank Steffen hat am Tag nach der Wahl ein kurzes Statement auf der Website der SPD Oder-Spree veröffentlicht. Er wolle auch die Bürgerinnen und Bürger gewinnen, die sich für seinen Mitbewerber entschieden haben oder erst gar nicht zur Wahl gegangen sind, schreibt der Sozialdemokrat.

Bei zahlreichen Ortsterminen „durfte ich viele interessante, kritische, ablehnende und zustimmende Gespräche führen”, erklärt Steffen. „Dabei ist mir nicht verborgen geblieben, welche Probleme es gibt.” Das Wahlergebnis bringe dies zum Ausdruck.

Der SPD-Landesverband Brandenburg äußert nach der Wahl Kritik an CDU und Freien Wählern. Diese hätten sich fast zum Steigbügelhalter der AfD gemacht, kommentiert die Partei auf Twitter.

SPD siegt auch in Roth

Gewählt wurde am Sonntag auch im Landkreis Roth in Bayern. Zum neuen Landrat wurde Ben Schwarz (SPD) gewählt. Mit Unterstützung der Partei Bündnis 90/Die Grünen erreichte er in der Stichwahl 63,9 Prozent der Stimmen. Damit setzte er sich deutlich gegen Jochen Münch von der CSU durch.

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