Willy Brandt
Gemeindenot ist Bürgernot und damit Not der Demokratie.
Jana Schulze/vorwärts
Folge 5: Schrottimmobilien in Gelsenkirchen: Vermietet, versteigert – abgerissen?
Immer wieder geriet Gelsenkirchen wegen sogenannter Schrottimmobilien in die Schlagzeilen. Doch die Stadt handelt – und bekommt dafür Unterstützung vom Land NRW. Christoph Heidenreich, Stadtbaurat der Stadt Gelsenkirchen, und Ricarda Pätzold vom Deutschen Institut für Urbanistik erklären, wie der Kampf gegen die Schrottimmobilien gelingen kann.
Der Dauer-Wahlsieger: Thomas Jung bleibt Oberbürgermeister in Fürth
Im fränkischen Fürth ist die SPD noch eine feste Größe: Bei der Stadtratswahl erhielt sie 40,5 Prozent der Stimmen, der sozialdemokratische Oberbürgermeister Thomas Jung wurde mit mehr als 72 Prozent wiedergewählt. Seit 2002 regiert er in der Kleeblattstadt.
Kommunalwahlen in Bayern: Reiter muss in München in die Stichwahl
In Bayern wurden Kommunalparlamente, Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen und Landrät*innen neu gewählt. Nach dem ersten Wahlgang liegt Amtsinhaber Dieter Reiter in München vorn. SPD-Wahlerfolge erzielten Thomas Jung in Fürth und Florian Töpper im Kreis Schweinfurt.
Trotz Geldmangel: Wie Bad Soden-Salmünster ein Schwimmbad saniert hat
Ein Freibad im Stadtteil Mernes war marode, Geld für die Sanierung fehlte. Also haben die Bürger*innen in Bad Soden-Salmünster selbst Hand angelegt. Mit viel ehrenamtlicher Unterstützung wurde die Anlage zu einem Naturbad umgebaut.
Reform der Krankenhausreform: Was der Bundestag beschlossen hat
Bund und Länder haben sich auf eine Anpassung der Krankenhausreform geeinigt. Am Freitag hat der Bundestag dafür grünes Licht gegeben. Christos Pantazis, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sieht den Geist des ursprünglichen Reformplans gewahrt.
Grundsicherung beschlossen: Auf diese Details hat sich Schwarz-Rot geeinigt
Der Bundestag hat entschieden: Die neue Grundsicherung löst ab Juli schrittweise das Bürgergeld ab. Was haben Union und SPD geplant – und was wurde auf den letzten Metern noch geändert?
Kommunalfinanzen: Ministerpräsidenten drängen auf Soforthilfe vom Bund
Die Finanznot der Kommunen gehörte am Donnerstag zu den Hauptthemen der Ministerpräsident*innenkonferenz. Alexander Schweitzer, Regierungschef in Rheinland-Pfalz, warnte: Die Daseinsvorsorge stehe vor einem Kipppunkt.