Aktuelles
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Wie Kommunen mit einfachen Schritten mehr Nachhaltigkeit erreichen
Wie können Kommunen beim Klima- und Umweltschutz schneller vorankommen? Experten eines Fachgesprächs zum Thema Nachhaltigkeit auf dem DEMO-Kommunalkongress rieten, mit leichten Maßnahmen zu beginnen.
Startchancen-Programm: Länder ziehen positives Zwischenfazit
Vor einem Jahr startete das Programm für Brennpunkt-Schulen. Seither verantworten die Länder, wie das Geld zu den Kommunen kommt. Das passiert in unterschiedlichem Tempo. Die Planung zur Sanierung maroder Gebäude kommt schleppend vorwärts.
SGK-Landesvorsitzender Meyer will „neue Altschulden“ verhindern
Wofür steht Sozialdemokratie auf kommunaler Ebene? Der Vorsitzende der SGK NRW Frank Meyer gab darauf auf dem DEMO-Kommunalkongress eine Antwort. Zugleich verwies er auf die hohen Defizite der Kommunen und warnte vor den möglichen Folgen.
Arbeitsministerin Bärbel Bas: kommunale Perspektive fehlt in Bundespolitik
In ihrer Rede auf dem DEMO-Kommunalkongress in Duisburg machte Arbeitsministerin Bärbel Bas deutlich: Ob in der Partei oder bei der Ausgestaltung der Gesetzgebung im Bund – es werde Zeit, dass die kommunale Perspektive aktiver einbezogen wird.
DEMO-Kommunalfüchse 2025 gehen nach Bochum, München und Radebeul
Herausragende kommunalpolitische Leistungen würdigt das Magazin DEMO mit den „Kommunalfüchsen”. In diesem Jahr gingen die Auszeichnungen an einen langjährigen Oberbürgermeister, eine gegen rechts engagierte Münchnerin und einen Nachwuchspolitiker aus Sachsen.
Bauministerin Verena Hubertz: Bauen und Wohnen ist SPD pur
Bundesbauministerin Verena Hubertz erklärte auf dem 20. DEMO-Kommunalkongress, was sich mit dem Bauturbo ändert. Städte, Landkreise und Gemeinden sollen mehr Raum für schnelle Genehmigungsverfahren und Geld aus den Töpfen Infrastrukturfonds und Städtebauförderung erhalten.
Kommunale kritisieren Gesetzentwurf zum Sondervermögen
Der Deutsche Landkreistag kritisiert den Beschluss des Bundeskabinetts zum Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen in Ländern und Kommunen. Ein Passus, wonach die Kommunen 60 Prozent der Mittel erhalten sollen, fehlt überraschend.
KfW-Kommunalpanel: Investitionsstau klettert auf 216 Milliarden Euro
Sanierungsbedürftige Schulen, marode Straßen: Der Investitionsbedarf der Kommunen wird immer größer. Im zurückliegenden Jahr ist er laut KfW-Kommunalpanel um fast 16 Prozent gewachsen. Das hat nicht nur finanzielle Gründe.
Finanzminister Klingbeil: „Haushalt ist klares Signal an die Kommunen”
Auf einer Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zeigte sich Parteichef Lars Klingbeil zufrieden mit der Einigung zum „Investitionsbooster“. Er betonte: Die Regierung wolle die finanziellen Spielräume der Kommunen erweitern.
