Der entscheidende Punkt im Prozess einer An- oder Ummeldung ist die behördliche Inaugenscheinnahme. Ausgefüllte Formulare und der Postweg reichen nicht, um die neue Wohnadresse rechtssicher zu machen. Antragstellende müssen im Bürgerbüro persönlich erscheinen, um dem Einwohner-Meldeamt zu beweisen, dass die auf dem Personalausweis abgebildete Person mit der realen Person identisch ist. In der Stadt Wiesbaden reicht für den optischen Nachweis seit dieser Woche ein Video-Call. Doch auch der muss rechtssicher sein.
Ein einfaches Gespräch über Zoom oder Teams würde den behördlichen Anforderungen nicht entsprechen. Außerdem benötigt das Amt eine „qualifizierte elektronische Signatur“, die nicht mit dem Kugelschreiber zu erledigen ist. Beides zusammen den Bürger*innen zugänglich zu machen, erfordert einigen IT-Aufwand. Maral Koohestanian, Dezernentin für Smart City, Europa und Ordnung der Stadt, bezeichnete am Donnerstag das digitale Gesamtpaket als „bundesweit einmaligen Online-Dienst“. Sie zeigte sich bei der Präsentation sicher: „Das Pilotprojekt stellt einen besonderen Meilenstein dar, um zeitaufwändige Papierformalitäten nachhaltig zu reduzieren und Verwaltungsdienstleistungen zukünftig barrierefreier, komfortabler und effizienter zu gestalten und gleichzeitig auch natürliche Ressourcen zu schonen.“
Herzstück des Online-Diensts: die VideoID
Die externen IT-Dienstleister der hessischen Landeshauptstadt (283.000 Einwohner) mussten bei der Entwicklung nicht bei null anfangen. Schon seit einiger Zeit können in Wiesbaden Brautpaare ihren Wunsch zur Eheschließung beim Standesamt rechtssicher online äußern. Dieses Projekt sei „mehrfach ausgezeichnet“ worden, heißt es von der Stadt. Dadurch angespornt, hat die Verwaltung nun auch das Einwohnermelde-Amt auf VideoID umgestellt. „ID“ steht für Identifikation. Die IT-Firmen hoffen nun, die Technik anderen Kommunen verkaufen zu können.
Bisher bezeichnen Einwohner-Meldeämter schon das Herunterladen eines Antragsformulars in PDF-Form als „digitalen Service“ – ergänzt um den Hinweis auf den weiteren analogen Verfahrensweg. In Baden-Württemberg zum Beispiel findet sich auf vielen kommunalen Websites die folgende Formulierung: „Um sich anzumelden, müssen Sie in der Regel persönlich bei der Meldebehörde erscheinen. Die Meldebehörde erfasst Ihre neuen Daten und legt Ihnen einen Ausdruck der Daten vor. Die Richtigkeit und Vollständigkeit Ihrer Daten bestätigen Sie mit Ihrer Unterschrift auf dem Ausdruck“.
In vier Schritten zur Anmeldung
Die Stadtverwaltung Wiesbaden beschreibt den Ablauf nun so:
- Die einziehende Person besucht das Bürgerservice-Portal und gibt die persönlichen Daten, das vom Vermieter erhaltene „Zuordnungsmerkmal“ sowie Angaben zur alten und neuen Wohnung ein.
- Es folgt ein Videotelefonat mit geschulten Mitarbeiter*innen, die die Identität der Person überprüfen. Dies kann per Computer, Tablet oder Smartphone erfolgen. Zusätzlich werden die Sicherheitsmerkmale der Ausweisdokumente geprüft.
- Abschließend werden die Angaben geprüft und mit einem Klick das Zertifikat erstellt, das die Online-Meldung am Wohnsitz qualifiziert elektronisch signiert. Mit der Eingabe einer SMS-TAN ist die Meldung rechtsgültig digital unterschrieben.
- Die Mitarbeiter*innen im Bürgerbüro prüfen die Online-Meldung. Ist alles korrekt, wird eine Meldebestätigung postalisch mit neuen Adressaufklebern versandt. Wenn etwas nicht stimmig ist oder ein Chip im Ausweisdokument aktualisiert werden muss, folgt ein Express-Termin im Bürgerbüro.
Mehr Informationen:
Weitere Informationen zum neuen Onlinedienst und den einzelnen Schritten werden in diesem Video erklärt.
