Die Rückkehr der Züge
Ulf Buschmann
Die Rückkehr des Zugverkehrs in der Fläche ist das erklärte Ziel des Landes Niedersachsen. Bereits seit zehn Jahren arbeitet die Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) daran. In diesem Jahr rief die Landesregierung die Kommunen, Landkreise und Aufgabenträger erneut dazu auf, neue Vorschläge für die Reaktivierung von Bahnstrecken zu machen. „Für eine echte Mobilitätswende müssen wir das Angebot an Bus- und Schienenverkehren deutlich verbessern“, sagte der zuständige Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) dazu vor dem Landtag. Das gelte insbesondere für den ländlicheren Raum von Niedersachsen.
Das Land setzt bei seinem Reaktivierungsprogramm auf die im Jahr 2020 vereinfachte Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Danach trägt der Bund bis zu 90 Prozent der sogenannten förderungswürdigen Kosten.
Welche Strecken künftig wieder befahren werden, wird in einem vierstufigen Bewertungsverfahren ermittelt. In der ersten Stufe prüfte ein Lenkungskreis insgesamt 54 Vorschläge. Bewertet wurden unter anderem folgende Fragen: Wie viele Menschen leben im Umkreis? Werden Mittelzentren oder überregional bedeutende Orte angebunden? Können Buslinien durch Schienenverkehr ersetzt werden? Wie groß ist der Investitionsbedarf? Am Ende wählte der Lenkungskreis 14 Streckenabschnitte aus.
Verfahren braucht Zeit
Inzwischen hat er Stufe 2 des Bewertungsverfahrens ausgerufen. Nun werden die verbliebenen 14 Streckenabschnitte einer Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen. Wie viele es in Stufe 3 schaffen werden, ist aktuell also noch völlig unklar. Fest steht aber: Auf den Streckenabschnitten, die diese Hürde nehmen, ist die Wahrscheinlichkeit eines Wiederauflebens des Schienenverkehrs relativ hoch.
Das Verfahren braucht Zeit. Für Stufe 2 sind sieben Monate eingeplant. In Stufe 3 steht die umfassende Klärung des Finanzrahmens für Betriebskosten und Planungsleistungen an. Abgestimmt wird dies mit dem Bundesverkehrsministerium. Dafür sind zwei Monate vorgesehen. Stufe 4 dauert schließlich zwei Jahre. Der Grund: Die ausgewählten und bewerteten Streckenabschnitte müssen zur Antragsreife geführt werden, damit der Bund die förderungswürdigen Kosten übernimmt.
Immerhin: Auf zwei Streckenabschnitten rollen bereits seit 2018 und 2019 wieder Züge. Im Jahr 2018 ging es von Einbeck-Mitte bis Einbeck-Salzderhelden wieder los. Vor vier Jahren folgte der Abschnitt Bad Bentheim-Neuenhaus. Darüber hinaus begann im November 2022 ein 36 Monate umfassender Probebetrieb zwischen den Haltestellen Einbeck-Mitte und Einbeck BBS/PS-Speicher.
Torsten Kropp
Ulf Buschmann ist freier Journalist in Bremen. Für die DEMOKRATISCHE GEMEINDE ist er seit 1998 als Autor tätig.