Ergebnisse der Kommunalwahlen Baden-Württemberg
IMAGO/Achim Zweygarth
Die alte Erkenntnis der Politikwissenschaft, dass Kommunalwahlen von lokalen Themen bestimmt werden, stimmt so nicht mehr. Das haben die Ergebnisse in Baden-Württemberg gezeigt. Strittige Themen aus den Rathäusern und Landratsämtern wurden am den Wahlkampfständen selten weiter diskutiert, wie in Kommentaren zu lesen und zu hören war.
In Baden-Württemberg lag die Wahlbeteiligung bei 60,9 Prozent. Das ist eine Steigerung um 2,3 Prozent im Vergleich zu 2019. Mit 24,2 Prozent liegt die CDU bei den Kommunalwahlen landesweit an der Spitze. Sie steigerte sich um 1,4 Prozent. Während die Grünen bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen in den anderen Bundesländern stark verloren haben, halten sich die Verluste bei einem Minus von 1,4 Prozent insgesamt in Grenzen. Mit einem Ergebnis von 11,5 Prozent liegen die Grünen nun knapp hinter der SPD (11,9 Prozent). Die FDP kam auf 3,6 Prozent (minus 0,3). Freie Wähler und Wählergemeisnchaften sind mit knapp 40 Prozent weiterhin stark vertreten.
Grüne stark in Großstädten
In Universitätshochburgen wie Heidelberg, Tübingen und Freiburg hielten die Grünen ihre Spitzenpositionen. Aber auch in liberalen Großstädten wie Mannheim, Karlsruhe und Ulm blieben die Grünen stärkste politische Kraft. In Mannheim kam die SPD auf 18,4 Prozent (CDU 21,6, AfD 15,7 Prozent). In Karlsruhe ist Frank Mentrup (SPD) Oberbürgermeister. Dort wurde die SPD nach den Grünen und CDU mit 13,1 Prozent drittstärkste Kraft. In der Donaustadt Ulm, in der seit Dezember 2023 Martin Ansbacher (SPD) Oberbürgermeister ist, kam die Partei des Rathauschefs auf 15 Prozent.
Die SPD musste hier zwar Verluste hinnehmen, die aber in einem geringeren Ausmaß ausfielen als in den Kommunen, in denen die AfD besonders zulegte. Das war vor allem in Pforzheim der Fall: Die AfD kam in der 128.000 Einwohner-Stadt an nördlichen Schwarzwaldrand auf 22,3 Prozent. Knapp dahinter landete die CDU mit 20,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Deutlich abgeschlagen die SPD, die mit 8,6 Prozent den dritten Platz belegt. In Heilbronn (129.000 Einwohner) muss Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) mit einer AfD zurechtkommen, die knapp 16 Prozent der Stimmen erreichte nach der CDU mit 23,6 Prozent. Die SPD kam auf rund 14,7 Prozent (Grüne 13,81). In Aalen ist Frederick Brütting (SPD) Rathauschef. Seine Partei ist im Gemeinderat weiterhin mit 16,6 Prozent vertreten, im Kreistag sogar mit 22,5 Prozent.
In der Landeshauptstadt Stuttgart siegte die CDU (24,8 Prozent) knapp vor den Grünen (22,3 Prozent). Die SPD liegt mit 11,1 Prozent vor der AfD (8,7 Prozent).
ist freier Journalist. Er ist Mitglied im Verein Deutsches Institut für Normung und dort im Redaktionskreis für eine DIN Einfache Sprache. Webseite: leichtgesagt.eu