Große Autos kosten mehr: Warum Koblenz jetzt die Parkgebühren staffelt

DEMO: Die Stadt Koblenz führt zum 1. März neue Gebühren fürs Bewohnerparken ein. Die Kosten sollen sich künftig an der Fahrzeuggröße orientieren. Aus welchen Gründen hat sich die Stadt für diesen Weg entschieden?

David Langner: Wir wollten differenzieren, so wie wir es an anderer Stelle ja auch schon tun. Bei Standgebühren im Rahmen von Veranstaltungen errechnen sich die Kosten aus dem Platz, der in Anspruch genommen wird. Deswegen halten wir es für sinnvoll, auch bei den Gebühren für das Anwohnerparken zu schauen: Wie groß ist das Auto? Wieviel Fläche nimmt es in Anspruch?

Die Stadt Freiburg hat es mit einem ähnlichen Modell versucht. Doch die neue Gebührensatzung wurde vom Bundesverwaltungsgericht für unwirksam erklärt. Hat Ihre Stadtverwaltung sich den Fall angesehen und daraus Lehren gezogen?

Natürlich haben wir uns das Urteil angeschaut. Dort war zum Beispiel zu lesen, dass eine soziale Komponente nicht erlaubt ist. Man darf also nicht für untere Einkommensgruppen oder für Familien mit Kindern niedrigere Gebühren erheben als für andere. Ich bedauere das sehr. Aber weil das gerichtlich untersagt ist, haben wir das in unsere Gebührenstaffelung nicht mit aufgenommen. Wir gehen davon aus, dass das Koblenzer Modell für das Bewohnerparken auch juristisch Bestand haben wird.

Steigt mit den gestaffelten Gebühren der Verwaltungsaufwand?

Nein, das wollen wir eigentlich ausschließen. Wir haben eine digitale Lösung am Start, die wir in Kürze einführen wollen. Das heißt: Man kann dann über ein Online-Portal seine Kfz-Daten eingeben, und dann wird vollautomatisch ermittelt, wie hoch die Gebühren ausfallen. Wir gehen also nicht davon aus, dass der Verwaltungsaufwand größer sein wird. Das ist zu bewältigen und soll auch zügig vonstatten gehen.

Bisher lagen die Kosten für das Bewohnerparken bei rund 30 Euro im Jahr. Eine neue Gesetzeslage erlaubt höhere Gebühren. Und auch in Koblenz wird das Bewohnerparken jetzt deutlich teurer. Mit welchen Argumenten überzeugen Sie ihre Bürgerinnen und Bürger von der Preiserhöhung?

Die 30,70 Euro, die wir bisher pro Jahr erhoben haben, waren keine angemessene Zahlung. Wir haben uns angeschaut, was man fürs öffentliche Parken zahlt: Da können Sie für 30 Euro etwa 20 Stunden parken, aber nicht ein ganzes Jahr. Wenn Sie sich auf dem freien Markt einen Stellplatz mieten, liegt der in Koblenz bei etwa 100 Euro im Monat.

Bis vor drei Jahren waren die 30,70 Euro pro Jahr bundesweit als Obergrenze festgelegt. Das wurde geändert, jetzt dürfen die Bundesländer über die Gebühren für das Anwohnerparken entscheiden. Und die geben dieses Recht an die Kommunen weiter.

Die neuen Gebühren sind fair, denn auch in anderen Bereichen gilt: Wer städtische Flächen in Anspruch nimmt, muss dafür etwas bezahlen. Und unsere Staffelung nach Fahrzeuggröße ist meines Erachtens gerechter als das, was andere Kommunen machen. In Rheinland-Pfalz zum Beispiel gibt es Kommunen, die pauschal 200 Euro pro Auto und Jahr verlangen. Da liegen wir in der Regel deutlich drunter, außer jemand fährt ein wirklich sehr großes Fahrzeug.

Anwohnerparken ist das eine. Das andere sind die Gebühren für Autofahrende, die von außen in die Stadt kommen und ein Parkticket ziehen müssen. Sind auch dafür neue Regeln geplant?

Nein, dazu gibt es keine Überlegungen. Die Parkgebühren werden in Koblenz in absehbarer Zeit auch nicht erhöht werden. In der öffentlichen Diskussion ist das Koblenzer Modell ein bisschen durcheinandergeraten mit dem, was Paris macht. Dort wurde beschlossen, auswärtige Fahrzeuge anders zu behandeln, also zum Beispiel für SUVs mehr Geld zu verlangen. Das haben wir nicht vor. Wir sind auch eine Pendlerstadt und darauf angewiesen, dass Pendlerinnen und Pendler aus dem Umland zu uns kommen. Das geht in vielen Fällen nur mit dem Auto. Wir wollen außerdem weiterhin attraktiv sein für Gäste.