SPD behauptet sich im Saarland
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Der Blick auf die Kreistagswahlen im Saarland zeigt, dass sich die SPD mit 29,9 Prozent behauptet hat, wenn man das Ergebnis mit den Wahlen im Jahr 2019 vergleicht (minus 0,1 Prozentpunkte). Die CDU errang 34,4 Prozent – ein leichter Verlust von 0,4 Prozentpunkten. Die AfD liegt auf Platz 3 (10,4 Prozent), gefolgt von den Grünen (7,3 Prozent), die mit minus 5,3 Prozentpunkten den größten Stimmenverlust im Vergleich zum Wahljahr 2019 einstecken mussten. Die Linke erhielt 4,1 Prozent, verlor jedoch minus 3,4 Prozentpunkte, während das Bündnis Sarah Wagenknecht 3,6 Prozent der Stimmen gewann.
Bei den Gemeinderatswahlen errangen die Sozialdemokraten 31,1 Prozent der Stimmen und liegen damit auf Platz 2 hinter der CDU (35,3 Prozent). Im Vergleich zum Wahljahr 2019 hat die SPD sich mit einem hauchdünnen Plus von 0,1 Prozentpunkten behaupten können. Die AfD gewann vier Prozentpunkte und wurde von 8,9 Prozent der Wähler*innen gewählt. Grüne kamen auf 6,5, FDP auf 3,7 Prozent und die Linke überzeugte 3,4 Prozent der Wahlberechtigten. Übrige Parteien vereinten 11,2 Prozent der Stimmen auf sich. Die SPD hat sich in einigen der 52 Städten und Gemeinden die Mehrheit in den Räten sichern können. In 15 Kommunen stellt sie die stärkste Fraktion im Rathaus.
SPD erobert Landratsamt in Neunkirchen
In einem der fünf Landkreise, in denen gewählt wurde, hat die SPD sich im ersten Anlauf ein Mandat erobert: Im Landkreis Neunkirchen bleibt der Sozialdemokrat Sören Meng Landrat, 52,9 Prozent der Wählerschaft stimmte für den Amtsinhaber. Im Landkreis Saarpfalz-Kreis wird es eine Stichwahl zwischen Frank John (SPD) und Klaus Ludwig Feß geben. John liegt mit 42,7 Prozent mit gutem Vorsprung vor dem Konkurrenten, der 31,9 Prozent der Stimmen errang.
Im Regionalverband Saarbrücken wird die Entscheidung um das Amt der/des Regionalverbandsdirektor*in ebenfalls in der Stichwahl am 23. Juni fallen. Hier konkurriert Carolin Lehberger (SPD) mit dem Kandidaten der CDU, Ralph Helmut Schmidt. Auch in den Städten Homburg, Völklingen und Saarlouis konnte keiner der Kandidat*innen die Mehrheit erringen. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Saarlouis lieferten sich der Sozialdemokrat Florian Schäfer (SPD) und Marc Daniel Speicher ein knappes Rennen (43 bzw. 42 Prozent).
In Homburg wird es zu einer Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten zwischen dem SPD-Kandidaten Pascal Conigliaro (20,6 Prozent) und Michael Forster (43,3 Prozent) von der CDU kommen. Die Völklinger*innen gaben der bisherigen Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD) zu 29,5 Prozent ihre Stimmen, vor ihr liegt Stephan Tautz von Wir Bürger Völklingen mit 36,7 Prozent der Wählerstimmen. Kirkel wird künftig nicht mehr von einem SPD-Mann angeführt: Es setzte sich Dominik Hochlehnert von der CDU als neuer Bürgermeister durch. Genau anders herum ist es in der Gemeinde Oberthal im Landkreis St. Wendel: Neuer Bürgermeister wird der SPD-Politiker Björn Genauer. Einen SPD-Erfolg gab es in Marpingen im Kreis St. Wendel, wo Volker Weber auf Anhieb 63 Prozent der Stimmen gewann. Den Posten des Landrats im Landkreis St. Wendel sicherte sich der Christdemokrat Udo Günther Recktenwald.
Ergebnisse in den kommunalen Parlamenten
Im Regionalverband Saarbrücken mit 45 Sitzen stellt die CDU die stärkste Fraktion (15 Sitze) gefolgt von der SPD (13), den Grünen (5). FDP und Die Linke haben jeweils 3 Sitze und die Freien Wähler 4. Im Gebiet Saarbrücken war die SPD besonders erfolgreich und bekam die Stimmenmehrheit. Im Stadtrat der Landeshauptstadt ist die SPD mit 29,6 Prozent stärkste Kraft, ebenso in Völklingen, wo die SPD 14, CDU 13 und die AfD 8 Sitze hat.
Im Kreistag in Neunkirchen errang die SPD 11 von 33 Sitzen, die CDU ebenfalls 11, die AfD 6, Grüne 1. In den Städten Neunkirchen und Ottweiler stellt die SPD die jeweils größte Fraktion im Gemeinderat. Vor allem in Ottweiler legten die Sozialdemokraten 7 Prozentpunkte auf 39 Prozent zu. In der Stadt Neunkirchen verlor sie leicht (3 Prozentpunkte, während hier die AfD fast 12 Prozentpunkte zulegte.
Im Kreistag des Landkreises Saarlouis stehen SPD (31,2 Prozent) und CDU (31,9 Prozent) fast gleichauf und haben Anspruch auf je 11 Sitze. Im Kreistag von Saar-Pfalz gelang es der SPD, 29,4 Prozent der Wähler*innen zu gewinnen, die CDU kam auf 31,3 Prozent. Dabei stach besonders das Gebiet Kirkel hervor, wo die SPD fast 44 Prozent der Stimmen für die Kreistagswahl bekam. Im Gemeinderat in Kirkel liegen SPD und CDU fast gleich mit 37,7 und 37,9 Prozent.
Dank an die Wähler
Die Saar SPD bedankte sich bei allen Wähler*innen auf Facebook: „Wir haben viel erreicht, aber wir sehen auch Herausforderungen die es anzupacken gilt. Mit eurer Unterstützung werden wir weiter für eine lebenswerte und solidarische Gemeinschaft kämpfen.“
Ralf Bauer
ist Redakteurin beim vorwärts-Verlag und schreibt für die DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik.