Was der Stufenplan „Smarte Städte und Regionen“ vorsieht

­­Im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) wurde gestern der Stufenplan „Smarte Städte und Regionen“ vorgestellt. „Der Plan soll die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung in Deutschland vorantreiben und die Kommunen bei der Implementierung digitaler Lösungen unterstützen“, heißt es in einer Mitteilung des Hauses. Der Stufenplan kann hier abgerufen werden.

Das Anliegen der zahlreichen Beteiligten eines Beirats – Teilnehmende aus mehreren Bundesressorts unter Federführung des Bauministeriums, Abgesandte aus fünf Bundesländern, Kommunen und Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – ist der „kontinuierliche Kompetenzaufbau und die Stärkung der Digitalisierungskultur auf allen Ebenen.“

Auf einen wichtigen Punkt weisen die Beteiligten besonders hin: Sie sehen bei den Kommunen einen Beratungsbedarf, um ihr Fachwissen im Bereich Digitalisierung zu erweitern. Er werden auch Chancen darin gesehen, gemeinsam digitale Lösungen zu entwickeln, umzusetzen und zu betreiben. „Die Bereitschaft der Kommunen, ihre Erfahrungen zu teilen, ist vorhanden“, heißt es. Der Stufenplan soll die Kommunen auf dem Weg zur Smart City oder Smart Region unterstützen, indem fehlende oder nicht ausreichende Rahmenbedingungen ergänzt werden, so die Idee.

Föderal organisiertes Kompetenzzentrum

Der Beirat schlägt laut Stufenplan in der Stufe 1 „die Einrichtung eines geeigneten, auf föderalen Strukturen basierenden Kompetenzzentrums vor“. Dieses solle zentral Wissen sammeln, bewerten und systematisch nutzbar machen. Dabei sollten bei dieser Maßnahme bereits bestehende Strukturen in den Ländern und beim Bund genutzt werden. Durch eine bessere Vernetzung von Beratungsangeboten und vorhandenem Wissen würden Synergieeffekte geschaffen.

„Mit der Einrichtung eines föderal organisierten Kompetenzzentrums für smarte Städte und Regionen soll die Brücke zwischen den verschiedenen Akteuren geschaffen werden, die bereits über Unterstützungsangebote für Kommunen verfügen. Es soll den Kommunen beratend zur Seite stehen und den Zugang zu digitalen Kompetenzen erleichtern“, betont Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.

Marktplatz für digitale Lösungen

Außerdem schlägt der Beirat einen Marktplatz vor. Er soll als Plattform Kommunen Zugang zu bereits existierenden digitalen Tools gewähren. Dabei könne der vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bereits initiierte „Marktplatzes Deutschland Digital“ genutzt und ausgebaut werden. Dieser sei laut der Pressemitteilung „gut geeignet“ und „bei vielen Landkreisen und Kommunen bereits bekannt“.

Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger erläutert die Vorteile, sich aus beiden Modellen ergeben: „Eine enge Verzahnung des Marktplatzes mit den Aktivitäten des Kompetenzzentrums sowie die enge Kooperation zwischen Strukturen und Aktivitäten von Bund und Ländern sind zentral für eine erfolgreiche Umsetzung der vom Beirat im Stufenplan angelegten Lösungsansätze.“

In Stufe 3 sollen interkommunale Kooperationen ausgeweitet werden und digitale Infrastrukturen und Lösungen mehr als bisher gemeinsam genutzt werden.

Für Stufe 4 formuliert das Papier eine Zielvision: „Die letzte Stufe zielt darauf ab, digitale Lösungen als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge zu etablieren, um die Lebensqualität zu verbessern und gleichwertige Lebensverhältnisse in urbanen wie ländlichen Gebieten zu fördern“

Wie es weitergeht

Die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung betrifft alle deutschen Kommunen, allerdings sind alle drei föderalen Ebenen mit ihren unterschiedlichen Zuständigkeiten betroffen und müssen „die Aufgabe gemeinschaftlich meistern“, heißt es Vorwort für den Stufenplan. Der Vorschlag des Beirates soll deshalb noch weiter vertieft und dann gemeinsam beschlossen werden. Die Digitalminister*innenkonferenz soll sich dieser Aufgabe annehmen.

Der Bund koordiniert laut dem Vorschlag den Prozess der Entwicklung des Stufenplans, um überall gleiche Chancen zu gewährleisten und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land auch bei der Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung zu sichern.