(Keine) Frauen in der Kommunalpolitik

Katja Artz wohnt gemeinsam mit ihrer Tochter und ihrem Lebenspartner in der Gemeinde Linthe. Seit 2014 ist sie Gemeindevertreterin und sachkundige Einwohnerin des Kreistages Potsdam-Mittelmark. Sie ist Mitglied der SPD, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Linthe und parteipolitisch aktiv.

25.5.2014 am Morgen
Aufgeregt gehe ich wählen. Nicht meine erste Wahl, aber meine erste Wahl in Linthe. Hier wohne ich seit Januar 2014 und bin angetreten ­Bürgermeisterin und Gemeindevertreterin zu werden.

25.5.2014 am späten Abend
68,9 Prozent der Lintherinnen und Linther sind wählen gegangen. 207 Stimmen gingen an mich, 296 an den Kandidaten der CDU. Nun gut. Es hat nicht sein sollen mit dem Bürgermeistermandat.

Das Mandat für die Gemeindevertretung habe ich errungen, ein guter Anfang in Linthe.

Nur zwei von elf Fraktionsmitgliedern sind Frauen

Nun, im Jahr 2018, stellt sich die Frage: Trete ich wieder an? Als Gemeindevertreterin? Gar als Bürgermeisterkandidatin? Ich entscheide das nicht allein, soviel ist klar. Aber will ich das? Gemeindevertreterin zu sein ist nicht immer einfach. Wir sind zwei SPDlerinnen von elf. Und wir kämpfen hart für unsere Überzeugungen. Das hat uns bereits den Ruf der ewigen Meckerinnen eingebracht.

Einen guten Monat nach der Wahl fand die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung statt. Trotz des zweitbesten Ergebnisses bei den Gemeindevertretern bin ich keine stellvertretende Bürgermeisterin geworden und habe keinen Sitz im Amtsausschuss erhalten. Die Herren haben das unter sich ausgemacht. Man(n) zeigte gleich, wer das Orchester leitet und wer die Instrumente tragen darf.

Viel zu lernen

Und so lernte ich im Laufe der folgenden Jahre nicht nur die Gemeinde Linthe und ihre Bewohner besser kennen, sondern auch die Brandenburger Kommunalverfassung.

Wie wichtig diese ist und Ausdauer ebenso, zeigte sich in so vielen Sitzungen. Befangenheit bei Beschlüssen? Fristen und Gründe für verkürzte Einladungen? Herstellung der Öffentlichkeit? Eilentscheidungen? Um nur einige Stichpunkte zu nennen.

Ich lernte und das tue ich heute noch, um all das Wissen, was die „Alten“ haben, aufzuholen. Wer mit wem verwandt ist – und das kann manchmal ganz schön entscheidend sein. Wo früher die heimliche „Müllkippe“ der Gemeinde war und warum es der Gemeinde nicht guttut, dieses Grundstück zu kaufen, dann zu verpachten und vielleicht am Ende irgendwann Inhaberin eines ziemlich verunreinigten Grundstückes zu sein.

Ich lernte und lerne noch immer, wieso eine Zusammenlegung von Orten zu einer Gemeinde so unendlich viel Zeit benötigt, bis die Bewohner sich irgendwann als eine Gemeinde ­sehen.

Unglückliche Zusammenlegung

Linthe, Alt Bork und Deutsch Bork sind 2003 zusammengelegt worden zur Gemeinde Linthe. Jetzt ist es nicht so, dass diese Ortsteile direkt nebeneinander liegen. Zwischen Linthe und Deutsch Bork liegen Schlalach und jede Menge Landesstraße und Felder. Zwischen Deutsch Bork und Alt Bork sieht es nicht besser aus. Im Jahr 2016 waren wir 896 Einwohner – Pro km2 30 Einwohner.

Ein glückliches Händchen bei einer Zusammenlegung von Orten sieht aus meiner Sicht anders aus und manchen Bewohnern fällt es heute noch oft schwer zu verstehen, dass wir eine Gemeinde sind und nur zusammen und gemeinsam Dinge bewegen.

Ich lernte auch, wie wichtig es ist, den Haushaltsplan sehr genau zu lesen – und im besten Fall zu verstehen. Es kann nämlich vorkommen, dass dort Ausgaben stehen, die durchaus diskussionswürdig sind, aber mit Beschluss des Haushaltes dann gesetzt sind.

Ausdauer ist gefragt

Man muss manchmal sehr viel Ausdauer mitbringen, um Dinge zu erreichen. Ein schönes Beispiel ist die Lagerung von Grünschnitt. An ­einem zentralen Ort wurde, mit Akzeptanz von einigen Gemeindevertretern, Grünschnitt „gesammelt“. Dort konnte jeder, der wollte, seinen Rasen und Baumschnitt einfach abladen. Entsorgt wurde dann für viel Geld durch die Gemeinde. Gut zwei Jahre hat es gedauert und auch jede Menge unfreundliche Worte sind gefallen, aber am Ende bringt nun jeder seinen Grünabfall selber zur einen Kilometer entfernten Annahmestelle oder nutzt die vom Kreis angebotenen Laubsäcke oder die Biotonne und die Gemeinde muss nicht mehr in ihrer Gesamtheit für die doch offensichtliche Faulheit ­einiger Ortsteilbewohner finanziell die Last tragen.

Ein weiteres Beispiel für Ausdauer findet sich im § 22 der Brandenburger Kommunalverfassung mit dem schönen Wort „Mitwirkungsverbot“. In so einer doch recht kleinen Gemeinde berührt man als Gemeindevertreter schnell diesen Paragraphen. Sei es als Vorstandsmitglied eines Vereins, wenn die Gemeindevertretung beschließen soll, diesem Verein nun viel Geld zukommen zu lassen oder als Familienmitglied, wenn es um Vergabe von Wohnungen geht. Und so dauerte es viele Sitzungen, bis jedem Gemeindevertreter verständlich wurde, warum er bei manch einem Beschluss nicht mitdiskutieren und abstimmen sollte.

Die Werte einer Partei wirken auch kommunal

Einen Satz den ich auch sehr oft ­höre: „Parteipolitik hat hier nichts zu suchen“. In einer der letzten Ausgaben der DEMO wurde bereits ein schönes Beispiel von einer „grünen“ und einer „nicht grünen“ Umgehungsstraße genannt. Ich musste sehr schmunzeln. Parteipolitik hat durchaus etwas in einer Gemeindevertretung zu suchen.

Ich bin Sozial­demokratin und damit sind faire Arbeitsbedingungen, zum Beispiel für die Erzieherinnen und Erzieher unserer Gemeinde, für mich nicht diskutierbar. Dazu gehört es auch sich Gedanken zu machen Geld in die Hand zu nehmen, um eine neue Kita zu bauen. Damit die Erzieherinnen und Erzieher Rückzugsmöglichkeiten haben, aber auch damit die Kinder genügend Raum haben, sei es für Kreativität oder einfach zum Toben. Das sieht nicht jeder Gemeindevertreter so. Leider.

Für das Engagement erntet man nicht nur Dank

Gemeindevertreterin zu sein heißt auch, sich unbeliebt zu machen. Und das schafft man schnell und mit Ablehnung eines einzelnen Beschlusses, wie zum Beispiel „Mittelvergaben an Vereine“. Vereine sind wichtig. Sehr sogar. Oft sind sie es, die den Zusammenhalt der Bewohner in Gemeinden fördern. Die ehrenamtliche Arbeit im Sportverein oder bei den Schützen ist unbezahlbar.

Dennoch sollte dies kein Freibrief sein, Gelder der Gemeinde mit vollen Händen auszugeben. Jedes Jahr können Vereine und Interessengruppen der Gemeinde Gelder beantragen. Sollen sie auch. Ohne Frage. Wenn diese Vereine und Interessengruppen dann aber gewitzter Weise ihren Verein unterteilen in Alte Herren und Männermannschaft und dann doppelt beantragen, dann geht mir das zu weit und dann lehne ich es ab. Und wenn die Mittelvergabe nun in einem Beschluss für alle Vereine steht, dann muss ich leider alles ablehnen. Hinterher fragt übrigens niemand mehr nach dem Warum. Man hat sich einfach unbeliebt gemacht.

Trotzdem lohnt es sich

In gut zwölf Monaten sind Wahlen. Kommunalwahlen. Natürlich auch in Linthe. Sollte man deshalb seine Augen verschließen, um ein gutes Wahlergebnis zu erhalten? Für mich gibt es da ganz klar nur eine Antwort. Nein.

Gemeindevertreter gestalten ganz maßgeblich ihre Gemeinde mit. Das Aussehen, die Finanzen, das Miteinander. Jede und Jeder kann genau hier in diesem Gremium die Belange seines Heimatortes, seiner unmittelbaren Nachbarschaft mitbestimmen.

Sollte man also 2019 antreten?
Ein ganz klares JA!

Dieser Text ist zuerst im „Landes-SGK EXTRA Brandenburg” der DEMO erschienen und wird hier mit freundlicher Genehmigung der SGK Brandenburg veröffentlicht. Im Blog „Meine Sicht” schreiben wechselnde Autor/innen aus persönlicher Perspektive über unterschiedliche kommunale Themen.