Kommunalrecht für Anfänger

So spannend aktive Kommunalpolitik auch ist: Sich ins Kommunalrecht einzuarbeiten, ist insbesondere für Einsteiger*innen eine Herausforderung. Zwar gibt es umfangreiche Fachliteratur und auch schon zahlreiche Handbücher, doch für einen ersten, schnellen Zugang zum Thema sind sie oft schon zu umfangreich oder zu spezialisiert.

Hier schafft es das Büchlein „Kommunalrecht leicht gemacht“, eine Lücke zu füllen – jüngst ist die vierte und erweiterte Auflage erschienen. Konzipiert ist es als Lehrbuch für Studierende der Rechtswissenschaft. Es eignet sich aber genauso für alle, die zum Beispiel über eine Stadt- oder Gemeinderatskandidatur nachdenken. Denn es schildert kurz, kompakt und verständlich, wie eine Kommune funktioniert.

Grundbegriffe und mehr

Die Publikation ist in drei Abschnitte gegliedert. Im ersten Teil geht es um die Rechte und Pflichten der Gemeinde. Hier werden auch wichtige Grundbegriffe erklärt. Zum Beispiel erfährt der Leser, worin die Unterschiede zwischen Landkreisen, Gemeindeverbänden und Regierungsbezirken bestehen.

Der zweite Abschnitt erklärt die Organisation der Gemeinde, Stichwort Kommunalverfassung. Hier geht es unter anderem darum, wie sich der Gemeinderat organisiert, welche Zuständigkeiten die Bürgermeisterin hat und welche Aufgaben die Kommunalaufsicht wahrnimmt. Das dritte Kapitel des Buches geht auf das Betätigungsfeld der Gemeinden ein, von öffentlichen Einrichtungen bis zu privatisierten Betrieben.

Einsteigerfreundlich erklärt

Aufgelockert werden die Kapitel mit zahlreichen Fallbeispielen. So wird etwa erklärt, ob eine Gemeinde eine eigene kommunale Stromversorgung aufbauen darf, beziehungsweise auf welcher rechtlichen Grundlage das geschieht. (Antwort: Ja, weil das Selbstverwaltungsrecht nach Artikel 28 II des Grundgesetzes es ermöglicht.)

Unterm Strich ist dem Autor Josef H. Mayer (ein Verwaltungsrechtler und ehemaliger Bürgermeister) ein empfehlenswertes und bezahlbares Einsteigerbuch gelungen, das auf die Schnelle die wichtigsten Begriffe und Mechanismen des Kommunalrechtes erklärt. Wer in die Tiefe gehen will, kann auf umfangreiche andere Literatur zurückgreifen – zum Beispiel die Reihe „Grundwissen Kommunalpolitik“ der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Josef H. Mayer
Kommunalrecht leicht gemacht.
Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise
Dunckler & Humblot Berlin, 2024, 126 Seiten, 14,90 Euro
ISBN 978-3-87440-393-1