Aufnahme von Geflüchteten in den Kommunen: „Herausfordernd, aber machbar“
Seit der Flüchtlingskrise 2015/16 ist die Aufnahme und Integration von Geflüchteten für die Kommunen ein Dauerbrenner. Das Institut für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (DESI) zieht nun mit einer Online-Umfrage Bilanz. Die Ergebnisse zeichnen ein heterogenes Bild des aktuellen Stands.
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Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten bleibt für viele Kommunen eine Herausforderung.
Beim Begriff „Flüchtlingskrise“ dachten viele lange Zeit an das Jahr 2015 oder 2016, an Angela Merkels „Wir schaffen das“ und an die vielen Debatten um die Aufnahmekapazitäten der Kommunen. Kapazitäten des Wohnungsmarkts, des Bildungssystems, des Arbeitsmarkts – sie alle sind begrenzt, und trotzdem haben es Kommunen im ganzen Land geschafft, Geflüchtete aufzunehmen und zu integrieren.
Seit Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 und dem damit verbundenen, zunächst erneuten Anstieg der Zahl der Geflüchteten in Deutschland scheint die Debatte um die Kapazitäten der Kommunen jedoch erneut entbrannt. Denn wenn auch die Zahl der Asylbewerber*innen in den vergangenen Monaten wieder zurück ging, so bleibt die Herausforderung für die Kommunen weiterhin groß.
Online-Umfrage unter knapp 600 Kommunen
Eine zwischen August und September 2024 durchgeführte Online-Umfrage des Instituts für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (DESI) soll dem Stand der Aufnahme und Integration von Geflüchteten nun genauer auf den Grund gehen. Die Angaben der knapp 600 befragten deutschen Kommunen zeigen: Es ist kompliziert, denn die Situation unterscheidet sich von Kommune zu Kommune.
Vor allem die Verfügbarkeit von Wohnraum stellt laut der Umfrage einen erheblichen Faktor da. Tatsächlich bewertete mit rund 47 Prozent etwa die Hälfte der Kommunen die Situation als „herausfordernd, aber machbar“. Etwa ein Drittel der Kommunen sprach von einem „Krisenmodus“, also einer hohen Auslastung nahe an der Grenze der Kapazitäten. Für fünf Prozent der Kommunen seien diese Kapazitäten überlastet – sie befänden sich „im Notfallmodus“.
Grenzen der Aufnahmeinfrastruktur bald erreicht
Zwar funktioniere in vielen Kommunen die Kooperation mit der Zivilgesellschaft, ein wichtiger Grundstein kommunaler Resilienz sei somit oft bereits gelegt. Die allgemeine Aufnahmeinfrastruktur, zu der neben Wohnraum auch (sprachliche) Aus- und Weiterbildung, Arbeit und Gesundheitsversorgung gehören, stoße jedoch ebenfalls in vielen Kommunen an ihre Grenzen, befand die Online-Umfrage.
Dem ehrenamtlichen Engagement der Zivilbevölkerung komme eine zentrale Rolle zu, heißt es in den Ergebnissen der Umfrage. Dieses sei jedoch nicht uneingeschränkt belastbar – umso mehr müsse es gewürdigt, geschützt, begleitet und koordiniert werden, appellieren die Autor*innen der Umfrage.
Aufnahme und Integration über Schlafplätze hinaus
Es sei wichtig zu bedenken, dass die Aufnahme und Integration von Geflüchteten immer über das reine Bereitstellen von Schlafplätzen hinausgehe, gab Frank Gesemann, ein Autor der Befragung, zu bedenken. In der ausführlichen Auswertung der Ergebnisse, die noch in vollem Gange sei, gehe es deshalb auch darum, die Erfolgsfaktoren kommunaler Flüchtlingspolitik konkret herauszuarbeiten.