Direktwahlen: Ernüchterndes Ergebnis für die SPD
Im Windschatten der Bundestagswahlen haben am Sonntag in Sachsen-Anhalt, Bayern und Rheinland-Pfalz Direktwahlen stattgefunden. Auch auf kommunaler Ebene war es ein enttäuschender Wahlabend aus sozialdemokratischer Sicht.
DTS Nachrichtenagentur/Imago
Egbert Geier (SPD) unterlag in Halle in der Stichwahl zum Oberbürgermeister dem Konkurrenten Alexander Vogt.
Am Sonntag waren die Menschen in mehreren Bundesländern dazu aufgerufen, zusätzlich zum Bundestag auch neue Stadtoberhäupter beziehungsweise neue Landrät*innen zu wählen. Bei keiner der drei wichtigen Oberbürgermeisterwahlen konnte die SPD jubeln.
In Halle an der Saale gewann der Einzelbewerber Alexander Vogt in der Stichwahl, indem er sich mit 51,8 Prozent der Stimmen knapp gegen den Sozialdemokraten Egbert Geier (SPD) durchsetzte. Im ersten Wahlgang am 2. Februar hatte keiner der beiden Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Geier galt allerdings als Favorit vor der Stichwahl. Nach der Wahl sagte er laut Mitteldeutscher Zeitung: „Ich gratuliere Herrn Vogt.“ Er sei Demokrat, der das Votum der Bewohner*innen respektiere.
Neuwied und Ingolstadt gehen an Unionsparteien
Im rheinland-pfälzischen Neuwied gewann der amtierende Rathauschef Jan Einig von der CDU die Wahl. Er erhielt im ersten Wahlgang 54,96 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sven Lefkowitz von der SPD kam auf 27,10 Prozent.
In Ingolstadt in Bayern errang der CSU-Politiker Michael Kern in der Stichwahl den Sieg. Der sozialdemokratische Wettbewerber Christian de Lapuente, der mit Unterstützung von Grüne, Linke, ÖDP und UWG angetreten war, unterlag mit 35,8 Prozent der Stimmen. Die vorzeitige Neuwahl war erforderlich geworden, weil der bisherige Amtsinhaber Christian Scharpf (SPD) ab März neuer Referent für Wirtschaft und Arbeit in München wird.
Darüber hinaus gab es Direktwahlen in einigen rheinlandpfälzischen Landkreisen: In den Kreisen Mainz-Bingen und Kusel sowie im Rheinland-Pfalz-Kreis konnte keiner der Kandidat*innen eine absolute Mehrheit erringen – hier sind die jeweiligen sozialdemokratischen Kandidat*innen noch im Rennen. Am 16. März findet in Mainz-Bingen eine Stichwahl zwischen Steffen Wolf (SPD) und Thomas Barth (CDU) statt. Für Barth sprachen sich 38,2 Prozent der Wähler*innen aus, auf Wolf entfielen 25 Prozent der Stimmen.
Ebenfalls am 16. März fällt die eine Entscheidung im Rhein-Pfalz-Kreis, wo Bianca Staßen von der SPD den bisherigen Landrat Volker Knörr von der CDU herausfordert. Knörr errang am Sonntag 36,1 Prozent der Stimmen, Staßen 25,2 Prozent.
Am 9. März werden die Wähler*innen im Landkreis Kusel erneut zur Wahlurne gerufen, um zwischen dem Sozialdemokraten Jürgen Conrad und Jonannes Huber von der CDU zu entscheiden. Huber liegt mit 28,2 Prozent vor Conrad, für den 23,3 Prozent der Wähler*innen votierten. In den Landkreisen Südliche Weinstraße, Westerwaldkreis, Donnersbergkreis und Südwestpfalz setzten sich im ersten Wahlgang die Kandidat*innen der CDU durch.
Die Angaben beruhen auf Mitteilungen der Bundes-SGK.
Ralf Bauer
ist Redakteurin beim vorwärts-Verlag und schreibt für die DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik.