Kommunal-Blog

16 Hotspots für 760 Einwohner
Ein flächendeckendes und offenes WLAN ohne laufende Kosten für die Kommune – geht das? Ja, schreibt Andreas W. Ditze, Schriftführer im Ortsbeirat Mellnau. Im Dorf wurde ein Freifunk-Netz installiert.
Gemeinsam aus der Krise! – Der Kommunalpakt als zentraler Baustein des Konjunkturpakets
Kommunaler Solidarpakt, Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, Digitalisierungsschub, Energiewende und Erneuerbare Energien: Das Konjunkturprogramm des Bundes beinhaltet viel sozialdemokratische Politik und wird solidarische Hilfe in vielen Bereichen nah an die Menschen bringen. Ein Gastbeitrag von Cansel Kiziltepe, Klaus Mindrup und Swen Schulz.
Wie Kommunen der Kultur in Krisenzeiten helfen können
Vielen Künstler*innen sind wegen der Corona-Pandemie Einnahmen verlorengegangen. Die SPD-Stadtratsfraktion Heilbronn mit einem Konzept für Kulturveranstaltungen helfen. Etwa, indem die Stadt Bühnen und technische Ausstattung zur Verfügung stellt. Ein Beitrag der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tanja Sagasser-Beil.
De groode Driej: Gerechtigkeit durch Digitalisierung
Die Corona-Krise wird der Digitalisierung einen Schub versetzen, den es sozialdemokratisch zu gestalten gilt. Für Ostfriesland spielt die Frage nach der industriellen Zukunft eine immense Rolle.
Ein Dorf-Budget für unsere Ortsgemeinden und Städte!
Mit einem Dorf-Budget kann die unabhängige Selbstverwaltung vor Ort gestärkt werden. Ein Gastbeitrag von Nico Steinbach, Geschäftsführer der SGK Rheinland-Pfalz.
Leipziger SPD-Fraktion gegen Zweckentfremdung von Wohnraum
Weil sich mit Tourist*innen mehr Geld verdienen lässt, werden Wohnungen dem normalen Mietmarkt entzogen. Um das unterbinden zu können, ist die Stadt Leipzig auf das Land Sachsen angewiesen. Eine neue Wohnraum-Studie zeigt, wie wichtig ein Zweckentfremdungsverbot wäre. Ein Beitrag von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Falk-Thoralf Günther.
Entenarmee im Anwatscheln
China bekämpft die Heuschreckenplage mit Federvieh. Auch in deutschen Kommunen werden viele Tiere als Helfer eingesetzt
Kommunalwahlkonzept der SPD Gilching bringt frischen Wind in den Gemeinderat
Die SPD Gilching wollte vor der Kommunalwahl 2020 einen neuen Weg ausprobieren: mit einem umgangreichen Bürgerbeteiligungsmodell und jungen Kandidierenden. Ein Bericht vom Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion Christian Winklmeier.
Hebesatzrecht für Windkraftanlagen
„Wir wollen einen deutlich stärkeren Ausbau von erneuerbaren Energien, jedoch unbedingt auch eine finanzielle Partizipation der betroffenen Kommunen.” Das fordert Nico Steinbach, Geschäftsführer der SGK Rheinland-Pfalz, in seinem Gastbeitrag.
Wie das Onlinezugangsgesetz in Hessen umgesetzt wird
Bund, Länder und Kommunen sollen ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 elektronisch in einem Portal anbieten. Das sieht das Onlinezugangsgesetz vor. Bei der Umsetzung in Hessen hapert es noch, meint der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (SPD).

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