Kommunal-Blog

Strategien der „Neuen Rechten“ – Kontern leicht gemacht
Der Landesverband der AfD Brandenburg wurde vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Welche Konzepte verfolgt die Partei und wie kann man den Rechten in der Kommunalpolitik entgegentreten? Die SPD-Landtagsabgeordnete Inka Gossmann-Reetz gibt praktische Tipps.
Moria: Warum die Kommunen bei der Aufnahme Geflüchteter gefordert sind
Zurzeit wird europaweit über die Aufnahme von Geflüchteten auf den griechischen Inseln debattiert. Warum in dem Zusammenhang auch die Kommunen gefordert sind, erklärt Steffen Haake, Stadtrat im ostfriesischen Aurich.
Wie Mannheim bezahlbare Wohnungen schafft
Die Stadt Mannheim vollzieht einen grundlegenden Wandel in der Bodenpolitik. Reinhold Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, stellt die wichtigsten Eckpunkte der Wohnungspolitik vor.
Warum wir die kommunale Verkehrswende brauchen
Weil Parkflächen knapp waren, hat Wettenberg mehr Stellplätze geschaffen – doch das Problem blieb bestehen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Ellinghaus wirbt nun für den umgekehrten Ansatz: Stellplatzsatzungen sollten abgeschafft, Ortskerne vom Autoverkehr befreit werden.
Kommunalwahlkampf in Köln: Mit Abstand und roter SPD-Maske
Für Maria Helmis sollte 2020 ein besonderes Jahr werden. Erstmals kandidiert sie in Köln für den Stadtrat. Durch Corona setzt sie im Wahlkampf vor allem auf digitale Aktionen, freut sich aber, dass inzwischen auch wieder persönliche Begegnungen möglich sind.
Kommunalwahlkampf in Zeiten von Corona: Anders, aber nicht schlechter
Bei der Kommunalwahl am 13. September kandidiert Matthias Machinek für den Stadtrat in Hagen. Corona sorgte dafür, dass viele seiner ursprünglich geplanten Wahlkampf-Aktionen nicht mehr möglich sind. Dadurch ist vieles anders, aber nicht schlechter.
Sozial-ökologische Transformation: Wir brauchen Zukunftsbilder, die Mut machen
Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben drastisch verändern. Im Zuge des sozial-ökologischen Umbaus wird es viele Gewinner*innen, aber auch schmerzhafte Einschnitte geben. Klar ist: Wie wir in 30 Jahren leben werden, liegt vor allem an uns.
Thermische Abfallverwertung – unverzichtbar für den Klimaschutz!
Die Müllverbrennung ist vom europäischen Treibhausgas-Emissionshandel ausgenommen. Das soll auch so bleiben, meint VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp. Ansonsten würde die Entsorgung von Abfällen nur teurer, aber nicht klimafreundlicher. Ein Gastbeitrag.
Anfeindungen und Beleidigungen: Wenn Kommunalpolitik unangenehm wird
Kommunalpolitik kann anstrengend sein. Unangenehm wird sie, wenn Kommunalpolitiker*innen beleidigt und verächtlich gemacht werden. Davon berichtet Steffen Haake.
Das Land Hessen nimmt gerne – kommunales Geld
Die hessische Landesregierung lobt sich für Maßnahmen, die eigentlich die Kommunen bezahlen. Ein Kommentar von Torsten Warnecke, SPD-Fraktionsvize im Hessischen Landtag.

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