Diesel-Fahrverbote
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Der Streit um saubere Luft geht weiter. Ein viel diskutieres Thema nach dem Diesel-Urteil sind mögliche Fahrverbote in den Städten. Rechtlich sind sie, das haben die Richter des Bundesverwaltungsgerichtes klargestellt, möglich.Viele Städte wollen Verbote vermeiden und fordern die blaue Plakette. Eine Übersicht über die Lage.
Aktuelles
Stickoxid-Werte in deutschen Städten gehen zurück
Die Luft in den deutschen Städten hat sich verbessert. Wie aus neuen Zahlen des Umweltbundesamtes hervorgeht, ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit rückläufig. Das Amt sieht darin einen Beleg, dass die Umweltpolitik von Bund, Ländern und Kommunen wirkt.
Carl-Friedrich Höck
· 11. Februar 2020
Luftreinhalteplan: Warum in Köln nachgebessert werden muss
Der Luftreinhalteplan für Köln ist nach einem Gerichtsurteil nicht ausreichend. Strassensperrungen für Dieselfahrzeuge sind wahrscheinlich die Folge. Flächendeckende Fahrverbotszonen wird es aber nicht geben.
Karin Billanitsch
· 13. September 2019
ohne Rubrik
Fahrtrichtung Zukunft: fünf Punkte für saubere Luft und Mobilität in den Kommunen
Mit einem Fünf-Punkte-Plan positioniert sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Debatte um Diesel-Fahrverbote. Ziele sind saubere Luft und Mobilität für alle, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol im Gastbeitrag.
Sören Bartol
· 25. März 2019
Aktuelles
Warum es in Wiesbaden keine Fahrverbote geben wird
Das Verfahren über den Wiesbadener Luftreinhalteplan wurde vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden für erledigt erklärt. Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) zeigte sich nach der Abschluß der Gerichtsverhandlung erleichtert darüber, dass drohende Fahrverbote abgewendet werden konnten.
Karin Billanitsch
· 14. Februar 2019
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter erteilt Fahrverboten eine Absage
Die NO2-Belastung in München ist rückläufig: Das geht aus den Jahresmittelwerten 2018 der 20 von der Stadt beauftragten Messestellen hervor. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sieht die Notwendigkeit für Fahrverbote nicht mehr gegeben, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Karin Billanitsch
· 31. Januar 2019
Schulze zu Feinstaubdebatte: „Fakten verdreht und Bevölkerung verunsichert“
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat in einer Pressekonferenz am Montag die von Lungenärzten ausgelöste Debatte um Schadstoffgrenzwerte kritisiert. Es seien Fakten verdreht und die Bevölkerung verunsichert worden.
ohne Autor
· 29. Januar 2019
Aktuelles
So wollen fünf Modellstädte ihre Luft sauber bekommen
Mit Millionenhilfe vom Bund erproben fünf Modellstädte neue Wege, um die Stadtluft sauber zu bekommen. Am Dienstag wurden die Konzepte vorgestellt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet einen „Modernisierungsschub“. Was alle Kommunen eint: Sie wollen den ÖPNV billiger und besser machen.
Carl-Friedrich Höck
· 14. August 2018
Aktuelles
Wegen Luftverschmutzung: EU-Kommission verklagt Deutschland
Weil die Luftverschmutzung vielerorts die EU-Grenzwerte übersteigt, hat die EU-Kommission Klage gegen Deutschland eingereicht. Auch fünf weitere Staaten werden verklagt. Sie hätten „genügend letzte Chancen erhalten“, meint EU-Kommissar Vella.
Carl-Friedrich Höck
· 17. Mai 2018
Aktuelles
Diesel-Fahrverbote in Hamburg rücken näher
Die Hansestadt Hamburg bereitet partielle Fahrverbote für ältere Diesel vor. Arbeiter haben in zwei Straßenabschnitten Verbotsschilder angebracht – sie gelten aber noch nicht. Am 31. Mai treten die Sperrungen für Dieselfahrzeuge in Kraft. [Aktualisiert]
Karin Billanitsch
· 16. Mai 2018
Aktuelles
Scheuer will „das Auto nicht verteufeln“
Was soll der Bund für Verkehr und digitale Infrastruktur ausgeben? Darum ging es bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Aber auch Grundsätzliches kam zur Sprache: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach sich erneut gegen Fahrverbote aus – und zugleich gegen technische Nachrüstungen an Diesel-PKW.
Carl-Friedrich Höck
· 15. Mai 2018
„Fahrverbote bedeuten einen enormen Aufwand“
Wie geht es weiter in Sachen Diesel-Fahrverbote? Helmut Dedy im Interview mit der DEMO: Ohne blaue Plakette lassen sich weder Ausnahmeregelungen treffen noch Fahrverbote wirksam kontrollieren, so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.
Karin Billanitsch
· 22. März 2018
Aktuelles
Svenja Schulze: „Wir dürfen die Kommunen nicht im Stich lassen”
Um die Stadtluft sauber zu bekommen muss der Bund die Kommunen über viele Jahre unterstützen. Eine Milliarde Euro für Maßnahmen für bessere Luft werden nicht reichen. Das sagt die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze im DEMO-Interview. Fahrverbote will sie weiterhin vermeiden und das Sofortprogramm Saubere Luft weiterentwickeln. Auch zum umstrittenenen Thema Blaue Plakette äußert sich Schulze.
Karin Billanitsch
· 19. März 2018