Kommunalfinanzen
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Ute Grabowsky / photothek
Der Schuldenberg der deutschen Kommunen wächst. Was brauchen Gemeinden, Städte und Landkreise, um sich aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle zu befreien?
Aktuelles
Walter-Borjans fordert Solidarität mit Kommunen ein
Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans appelliert an den Koalitionspartner, den Finanzhilfen für Kommunen zuzustimmen. Finanzminister Scholz plant ein 57-Milliarden-Paket, um den Städten und Gemeinden bei Steuerausfällen und Altschulden unter die Arme zu greifen.
Carl-Friedrich Höck
· 22. Mai 2020
Aktuelles
So will Scholz den Kommunen helfen
Wegen der Corona-Krise sind den Städten und Gemeinden die Einnahmen weggebrochen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will sie mit einem milliardenschweren Rettungspaket vor dem Kollaps bewahren. Widerstand kommt unter anderem aus Bayern.
Carl-Friedrich Höck
· 18. Mai 2020
Aktuelles
Daldrup: SPD ist Union bei Grundsteuer weit entgegengekommen
Die Berechnung der Grundsteuer soll etwas einfacher werden als zunächst von Finanzminister Scholz geplant. Damit werde sie auch weniger gerecht, merkt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup an. Im Interview erklärt er, weshalb die Reform trotzdem nicht zu hohen Mietsteigerungen führen wird.
Carl-Friedrich Höck
· 4. Februar 2019
Aktuelles
Kommunen erwarten Milliardenüberschüsse
Scheinbar geht es den deutschen Kommunen finanziell gut. Eine neue Prognose der kommunalen Spitzenverbände rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 7,6 Milliarden Euro. Doch nicht alle Städte und Gemeinden sind im Plus, und die Zukunft ist ungewiss.
Carl-Friedrich Höck
· 15. August 2018
ohne Rubrik
Die Finanzierung kommunaler Investitionen und ihre Hürden
Kommunen sollen in die Zukunft investieren. Doch das ist in Zeiten der Schuldenbremse gar nicht so einfach. Frank John, Bürgermeister der saarländischen Gemeinde Kirkel, beschreibt am Beispiel seiner Kommune die typischen Probleme sowie mögliche Maßnahmen und Lösungsansätze.
Frank John
· 4. Juni 2018
Aktuelles
Kommunen drängen auf Reform der Grundsteuer
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich ab der kommenden Woche mit der Berechnung der Grundsteuer. Die derzeitige Regelung gilt als veraltet und ungerecht. Nun fordern die kommunalen Spitzenverbände eine umgehende Reform.
Carl-Friedrich Höck
· 11. Januar 2018
Aktuelles
Kommunale Haushalte sind im Plus
Die Kern- und Extrahaushalte der deutschen Kommunen weisen im ersten Halbjahr 2017 einen Überschuss von 0,6 Milliarden Euro auf. Das vermeldet das Statistische Bundesamt (Destatis). Ein Jahr zuvor waren die Gemeinden und Gemeindeverbände noch deutlich im Minus.
Carl-Friedrich Höck
· 6. Oktober 2017
Aktuelles
Warum Kommunen sich trotz Überschuss um ihre Finanzen sorgen
Die deutschen Städte, Kreise und Gemeinden weisen für das abgelaufene Jahr einen Überschuss von 5,4 Milliarden Euro aus. Brechen jetzt für die Kämmerer goldene Zeiten an? Mitnichten, warnen kommunale Spitzenverbände – und machen eine eigene Rechnung auf.
Carl-Friedrich Höck
· 29. März 2017
Aktuelles
Wie Bürgerhaushalte demokratische Mitbestimmung fördern
Bundesweite Volksabstimmung? Demokratische Teilhabe geht auch anders, wie das Beispiel des Bürgerhaushalts in Berlin-Lichtenberg zeigt. Die Bewohner des Stadtteils können eigene Projekte einreichen und Gelder verteilen.
Peter Schraeder
· 28. Februar 2017
Wie der Bürgerhaushalt in Trier zum Erfolgsmodell wurde
In Trier hat man mit dem online-gestützten Bürgerhaushalt gute Erfahrungen gemacht. Anfangs gab es Stimmen, dass die Einwohner nur ihre eigenen Vorteile im Sinn haben würden. Was diese dann tatsächlich an Vorschlägen einbrachten, hat viele überrascht.
Irmela Heß
· 18. Mai 2016
Nachhaltigkeitssatzungen im Kommen
Wie Nachhaltigkeitssatzungen erfolgreich eingesetzt werden können, um Schulden im kommunalen Haushalt in den Griff zu bekommen oder für künftige Generationen vorzusorgen. Sie sind zunehmend verbreitet – aber nicht überall unumstritten. Das zeigt das Beispiel der Stadt Freudenberg.
Uwe Roth
· 10. Mai 2016