Kommunal-Blog

Eine Reihe unbeantworteter Fragen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK und SGK NRW, zur Zukunft der SPD
Verkommt der Föderalismus zum „Förderalismus“?
Weil Zuweisungen und Einnahmen oft nicht reichen, müssen Kommunen ihr Geld aus Fördertöpfen schöpfen. Es gibt Förderprogramme für alle Lebenslagen. Doch in diesem komplizierten Geflecht kann man sich schnell verheddern, meint Kirkels Bürgermeister Frank John.
Windkraft-Anlage in Sachsen-Anhalt
Regionaler Vorstoß zu nächtlichen Blinklichtern findet Interesse beim Land
Das nächtliche Blinken der Windräder ist vielen Menschen ein Dorn im ­Auge. Jetzt könnte sich aus dem Vorstoß der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Rheinland-Pfalz ein Pilotprojekt entwickeln, das dem Blinken Einhalt gebieten soll.
Angelika Löber, MdL
Unser Wasser muss oberste Priorität haben
Ob es um den Straßenbau, neue Gewerbegebiete oder andere politische Entscheidungen geht: Wasser muss zu einem Thema jeder Beschlussvorlage werden. Das meint die hessische Landtagsabgeordnete Angelika Löber. Warum ihr das wichtig ist, schildert sie am Beispiel Hessen.
Glosse Das Letzte
Von Drohnen und Adlern
Sie sind gefährliches Spielzeuge, potenzielle Waffen, nützliche Helfer. Drohnen sorgen in vielen Kommunen für Aufruhr. Am Himmel könnten bald eigenartige Luftkämpfe zu beobachten sein, wenn die technischen Wunderwerke es mit heimischen Raubvögeln zu tun bekommen – die im staatlichen Auftrag zur Attacke ansetzen.
Warum Flensburg das Grundeinkommen testen sollte
Die neue Landesregierung von Schleswig-Holstein will die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausprobieren. Florian Matz, Vorsitzender der SPD in Flensburg, will die Stadt an der Förde zum Modellort machen. Das sind seine Gründe.
Wie wir Verkehrsprobleme in kleinen Gemeinden lösen können
Volle Straßen, nervige Baustellen, belastender Ausweichverkehr durch den Ort – im kommunalpolitischen Alltag kleinerer Städte und Gemeinden ist der Verkehr immer wieder Thema. Der Bürgermeister von Kirkel Frank John schildert typische Probleme am Beispiel seiner Gemeinde.
Christian Geselle
Die documenta – eine Marke von unschätzbarem Wert
In Kassel ist die documenta 2017 zu Ende gegangen. Was bedeutet die alle fünf Jahre stattfindende Kunstschau für die Stadt? Oberbürgermeister Christian Geselle gibt Auskunft.
Das Ziel ist der Bundestag
Elke Buttkereit: Mein Wahlkampf ist nah bei den Menschen
Für die Bundestagswahl am 24. September kandidieren auch viele Politiker und Politikerinnen, die in der Kommunalpolitik verankert sind. Die DEMO hat nachgefragt, was sie bewegt. Elke Buttkereit hat geantwortet. Sie ist Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn in NRW.
Das Ziel ist der Bundestag
Christian Reinke: „Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören in kommunale Hand“
Für die Bundestagswahl im Herbst kandidieren auch viele Politiker, die in der Kommunalpolitik verankert sind. Die DEMO hat nachgefragt, was sie bewegt. Christian Reinke, Bürgerschaftsmitglied in Rostock und Direktkandidat des Wahlkreises Rostock, hat geantwortet.

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