Europäische Union und ihre Regionen
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Viele Städte, Kommunen und Landkreise setzen sich für Europa als Fundament für ein friedliches Zusammenleben und eine gute wirtschaftliche Entwicklung ein. Wie Europa sich vor Ort auswirkt, und wie kommunale Anliegen in die europäische Agenda eingebracht werden, darum dreht sich dieser Themenschwerpunkt.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Erwartungen der progressiven Städte und Regionen
Die Corona-Pandemie stellt auch für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, eine Herausforderung dar. Hier wurden einige Stimmen zu den Kernerwartungen und Forderungen progressiver Städte und Regionen gesammelt.
SPE -Fraktion
· 30. Juni 2020
Trotz Enttäuschung blickt SPD nach vorn
Mit gut 15 Prozent ist die SPD zum ersten Mal bei einer bundesweiten Wahl nur auf dem dritten Platz gelandet. Entsprechend groß war die Enttäuschung über das Ergebnis der Europawahl, und diese war auch Andrea Nahles anzumerken. Doch die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende richtet am Wahlabend auch bewusst den Blick nach vorn.
ohne Autor
· 27. Mai 2019
Die Kommunen sind der Ort der europäischen Wirklichkeit
Die Erneuerung Europas kann nicht von oben diktiert, sondern muss im Kleinen gelebt werden. Dabei kommt es besonders auf die Kommunen an. Ein Gastbeitrag von Udo Bullmann, Vorsitzender der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament.
Udo Bullmann
· 29. April 2019
Geistig Behinderte dürfen an der Europawahl teilnehmen
Geistig Behinderte, die bisher nicht wählen durften, können auf Antrag an der kommenden Europawahl teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat kürzlich eine entsprechende Eil-Anordnung erlassen.
Christian Rath
· 24. April 2019
Diskussion mit Katarina Barley: Für ein Europa der Solidarität
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley wirbt für ein soziales und solidarisches Europa. Unterstützung erhält sie von vier engagierten Europäerinnen aus drei Ländern, die zudem eine neue, positive Erzählung für Europa fordern.
ohne Autor
· 5. März 2019
„Ohne EU werden wir uns nicht gut entwickeln können“
Frank Mentrup, Oberbürgermeister von Karlsruhe und seit November 2018 Präsident der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), hält ein Plädoyer für Europa und verrät welche Schwerpunkte er als Präsident setzen will.
Carl-Friedrich Höck
· 15. Februar 2019
SPD-Fraktion stimmt sich auf Europawahl ein
Der Brexit und europaskeptische Populisten machen der Europäischen Union zu schaffen. Das Thema hat die Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion bestimmt: „Nie war eine Europawahl wichtiger“, heißt es in einem Papier. Die Sozialdemokraten fordern mehr europäische Investitionen, etwa in Schulen.
Carl-Friedrich Höck
· 11. Januar 2019